Sitzung: 14.01.2014 Marktgemeinderat
Interkommunale Zusammenarbeit
Erster Bürgermeister Asam berichtet über den derzeitigen Sachstand zur Interkommunalen Zusammenarbeit Altenstadt-Schongau-Peiting. In Absprache mit dem Architekturbüro werden ab dem 07.04.2014 Gespräche mit den Schlüsselpersonen (Bürgermeistern, Fraktionsvorsitzende, etc.) stattfinden. Klausurtagungen werden voraussichtlich ab September durchgeführt.
„Gesunder Landkreis“
Herr Bürgermeister Asam informiert darüber, dass die Gemeinde als „Pilotgemeinde“ für das Modellprojekt „Gesunder Landkreis“ angemeldet wurde. Dieses Thema wird in einer der nächsten Marktgemeinderatssitzungen von einem Vertreter des Staatlichen Gesundheitsamtes vorgestellt. Ziel des Projektes ist es, die Etablierung von regionalen Gesundheitsnetzwerken zur Stärkung von Gesundheitsförderung und Prävention in unseren Kommunen sowie die Entwicklung und Erprobung von guten Praxisbeispielen.
Statistik 2013
Erster Bürgermeister Asam gibt die Einwohnerstatistik für das Jahr 2013 bekannt:
84 Geburten (davon 5 Hausgeburten)
60 Eheschließungen
24 Ehescheidungen
163 Sterbefälle
683 Zuzüge
590 Wegzüge
409 Nebenwohnungen
11.478 Einwohner
Mikrophone im Friedhof
MGRin Holl berichtet, dass das Mikrophon im Friedhof nicht funktionsfähig ist.
Daraufhin führt Erster Bürgermeister Asam aus, dass die Anlage grundsätzlich funktionstüchtig ist, aber auch entsprechend bedient bzw. vorbereitet werden muss. Er wird mit den Verantwortlichen (Friedhofspersonal, Bestattungsunternehmen) sprechen.
MGR Skalitza schlägt vor, Grabreden in Zukunft in der Kirche abzuhalten, da man hier auch nicht durch den Lärm und die Witterung beeinträchtigt wird. Dies sollte mit den Kirchen und den Vereinen geklärt werden.
Dauerparker
MGR Hauber merkt an, dass die Anlieger in der Meierstraße oftmals die öffentlichen Parkplätze für längere Zeit belegen.
Herr Bürgermeister Asam erklärt, dass die Anlieger bereits daraufhin gewiesen wurden. In Zukunft wird sich die kommunale Verkehrsüberwachung dieses Problems annehmen.
Wanderweg
MGR Jocher bemüht sich um die Erhaltung und die Instandhaltung des Wanderweges entlang der Peitnach. Dieser wird sehr häufig genutzt und weist einen sehr schlechten Zustand auf. Hier sollte versucht werden, mit geeignetem Material den Weg zu verbessern.
Herr Bürgermeister Asam wird dies mit dem Bauhof klären.
Windkraft
MGR Magnus Schmid zitiert den heutigen Zeitungsartikel bezüglich des Themas „Windkraft“. Laut Frau Staatsministerin Haderthauer wird es in Kürze einen Stichtag für Windkraftanlagen geben: Nur Anlagen, die bei dem kommenden Stichtag bereits vollständig genehmigt seien, genössen Vertrauensschutz. Herr Schmid befürchtet nun, dass die in Peiting angedachten Anlagen ebenfalls gefährdet seien.
Daraufhin erklärt MGR Ostenrieder, dass die geplanten Peitinger Windkraftanlagen bereits unter Bestandschutz stehen würden. Auch laut Herrn Ministerpräsidenten Seehofer sind die Anlagen in Peiting von der Stichtagsregelung nicht betroffen, da sowohl der Marktgemeinderat als auch die Bevölkerung diese befürworten.