Sitzung: 12.05.2020 Marktgemeinderat
Beschluss 1:
Der Marktgemeinderat beschließt in der heutigen Sitzung die Referate und Referenten zu benennen.
Abst.Ergebnis: |
15 |
für |
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9 |
gegen den Beschluss |
Beschluss 2:
Der Marktgemeinderat beschließt die zusätzliche Einführung eines Referenten für Gewerbe- und Wirtschaftsangelegenheiten.
Abst.Ergebnis: |
4 |
für |
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20 |
gegen den Beschluss |
Die Einführung eines Referenten für Gewerbe- und Wirtschaftsangelegenheiten ist somit abgelehnt.
Beschluss 3:
Der Marktgemeinderat beschließt die zusätzliche Einführung eines Referenten für Klima- und Umweltschutz.
Abst.Ergebnis: |
12 |
für |
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12 |
gegen den Beschluss |
Der Beschluss gilt bei Stimmengleichheit als abgelehnt.
Beschluss 4:
Der Marktgemeinderat beschließt für die Dauer der Legislaturperiode 01.05.2020 bis 30.04.2026 folgende Referate i. S. d. Art. 46 Abs. 1 Satz 2 GO zu bilden:
- Referat für Seniorenangelegenheiten
- Referat für Sportangelegenheiten
- Referat für Jugendangelegenheiten
- Referat für Kinderbetreuung und Schulen
Abst.Ergebnis: |
20 |
für |
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4 |
gegen den Beschluss |
Der Marktgemeinderat benennt folgende Marktgemeinderatsmitglieder als Referenten
- Seniorenangelegenheiten: Herrn Alfred Jocher
Abst.Ergebnis: |
23 |
für |
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0 |
gegen den Beschluss |
Herr Jocher hat aufgrund persönlicher Beteiligung nicht mitgestimmt.
- Sportangelegenheiten: Herrn Hermann Mödl
Abst.Ergebnis: |
22 |
für |
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1 |
gegen den Beschluss |
Herr Mödl hat aufgrund persönlicher Beteiligung nicht mitgestimmt.
- Jugendangelegenheiten: Herrn Florian Deibler
Abst.Ergebnis: |
24 |
für |
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0 |
gegen den Beschluss |
- Kinderbetreuung und Schulen: Herrn Norbert Merk
Abst.Ergebnis: |
17 |
für |
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6 |
gegen den Beschluss |
Herr Merk hat aufgrund persönlicher Beteiligung nicht mitgestimmt.
Die konkreten Aufgaben, Befugnisse, etc. der Referenten sollen in der künftigen Geschäftsordnung geregelt und konkretisiert werden. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Marktgemeinderat hierzu einen entsprechenden Formulierungsvorschlag zu unterbreiten.