Sitzungen künftig in Schloßberghalle

 

Die nächsten Sitzungen des Coronaausschusses bzw. Marktgemeinderates werden in der Schloßberghalle stattfinden. Die Schule wird ab sofort wieder den Sportunterricht in der Sporthalle Birkenried abhalten.

 

 

Förderzusage Kindergartenneubau

 

Die Fördergelder für den Kindergarten an der Jägerstraße über 2,3 Mio. Euro sind zugesagt worden. Für die Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze wurden außerdem zusätzliche 500.000 EUR zugesichert.

 

 

Krippenplätze ab Herbst 2021

 

Ab September 2021 kann die zweite zusätzliche Krippengruppe im Obergeschoss der Alfons-Peter-Grundschule untergebracht werden. Über den Hügel ist ein separater Eingang erreichbar. Die Umbauarbeiten werden in den Pfingstferien erfolgen.

 

 

Grundstück an der Seestraße

 

Marktgemeinderätin Steindorf erkundigt sich, ob bekannt ist, warum die Hecke auf einem privaten Anwesen in der Seestraße entfernt wurde. Hierzu gibt es keine Informationen.

 

 

Veranstaltung der CSU

 

Marktgemeinderat Salzmann äußert seine Bedenken bezüglich der CSU-Mitgliederversammlung in der Sporthalle Birkenried am Donnerstag, 25.02.2021. Er verweist auf einen Beschluss des Marktgemeinderates, dass in der Sporthalle Birkenried lediglich Sport bzw. Sportveranstaltungen abgehalten werden dürften; anderweitige Veranstaltungen werden grundsätzlich nicht erlaubt. Außerdem bemängelt er diese Präsenzveranstaltung mitten im Lockdown - auch der Marktgemeinderat tagt derzeit lediglich im reduzierten Gremium des Coronaausschusses. Herr Bürgermeister Ostenrieder verteidigt das Vorgehen mit der Begründung, dass die Delegierten für die Kreisvertreterversammlung - mit Blick auf die Bundestagswahl - in einer Präsenzveranstaltung zu wählen seien. Alternativ müsse eine mehrstufige Briefwahl durchgeführt werden, deren Organisation sich aufgrund zahlreicher durchzulaufender Wahlgänge kompliziert gestalten würde. Eine Durchführung der Wahl im Online-Verfahren ist nicht erlaubt. Es wird mit einer Anwesenheit von etwa 20 Personen gerechnet. Auch Marktgemeinderat und Ortsvorstand Merk bittet um Verständnis für diese Ausnahmesituation.

 

Marktgemeinderat Salzmann schlägt vor, bereits am 09.03.2021 wieder im gesamten Marktgemeinderat zu tagen. Hierzu könnten die heute abwesenden Mitglieder per Mail benachrichtigt werden. Auch Marktgemeinderat Lory würde diese Regelung begrüßen. Aufgrund der bestehenden Beschlusslage wird dies jedoch abgelehnt. Der gesamte Marktgemeinderat wird ab 23.03.2021 wieder tagen.